Trinationale Metropolregion Oberrhein

Das deutsch-französisch-schweizerische Grenzgebiet am Oberrhein stellt sich für seine Bewohner schon seit Jahrhunderten als ein zusammenhängender Lebensraum mit einer gemeinsamen und sehr bewegten Geschichte dar. Die Bewohner der Region sind trotz der „Trennwirkung“ des großen Stroms, trotz verschiedener Sprachen, trotz der Kriege der Vergangenheit eng miteinander verbunden. Die gemeinsame alemannische Kultur und Tradition begründen den besonderen Reichtum dieser Region, in der Europa täglich erlebbar ist.

Wirtschaftlich ist der Oberrheinraum dabei ein Schwergewicht: Mit einer Wirtschaftskraft von über 165 Milliarden Euro liegt die Oberrheinregion deutlich über dem westeuropäischen Gesamtdurchschnitt und kann mit den großen Metropolräumen Europas mithalten. Darüber hinaus besitzt der Oberrhein mit seinen sieben Universitäten und zahlreichen Hochschulen eine einzigartige Forschungs- und Bildungslandschaft.

Der Rhein wirkt gleichzeitig als natürliche geographische Zäsur und als gestaltendes, gliederndes Element für den gesamten Oberrheinraum. Die Region, die im Osten durch den Schwarzwald und im Westen durch die Vogesen eingerahmt ist, kann dabei in vier Teilräume gegliedert werden: Elsass, Nordwestschweiz, Baden und Südpfalz. Mit 38,5 % bzw. 37,8 % der Gesamtfläche machen das Elsass und Baden den größten Teil aus. Die Nordwestschweiz ist mit 16,7 % und die Südpfalz mit 7 % an der Gesamtfläche beteiligt. Rund 40 % der Bevölkerung leben in Baden, 31 % im Elsass, 24 % in der Nordwestschweiz und etwa 5 % in der Südpfalz. Dabei sind das Elsass und die Südpfalz deutlich weniger dicht besiedelt. Etwas mehr als ein Fünftel der Bevölkerung des Oberrheins lebt in den fünf Großstädten Karlsruhe (D), Strasbourg (F), Freiburg (D), Mulhouse (F) und Basel (CH).

Städtisches System in der Trinationalen Metropolregion Oberrhein (Kartographie: agl der Basis von Geodaten des BBSR und der Regionen)

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit hat am Oberrhein eine langjährige Tradition. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges entstand zunächst eine informelle und sektorale grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die stetig ausgebaut und erweitert wurde.

Die Unterzeichnung des Bonner Abkommens vom 22. Oktober 1975, in dem auch die Gebietskulisse festgelegt wurde, bedeutete hierbei einen Meilenstein in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein. Die damit verknüpfte Bildung einer Regierungskommission zur Prüfung und Lösung von nachbarschaftlichen Fragen in der Oberrheinregion gab den vorherigen informellen Abstimmungen einen institutionellen Rahmen.

Um die Regierungskommission bei ihrer Aufgabe zu unterstützen, wurden zwei Regionalausschüsse für das nördliche und südliche Einzugsgebiet eingesetzt. Zum ersten Mal gaben die deutsche, französische und schweizerische Regierung ihrem gemeinsamen Wunsch Ausdruck, die grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit zu organisieren, regelmäßige Kontakte zu pflegen und sich gemeinschaftlich mit grenzüberschreitenden Fragen, die alle Partner betreffen, zu beschäftigen.

Am 21. November 1991, anlässlich der dritten gemeinsamen Sitzung der beiden Ausschüsse, erfolgte die Zusammenführung der Regionalausschüsse zur Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz. Die Konferenz wurde somit zum zentralen Informations- und Koordinationsorgan der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein.

Institutionelle Kooperationsstrukturen in der Trinationalen Metropolregion Oberrhein (TMO 2010: 7)

Die Oberrheinkonferenz bietet rund 600 Fachleuten aus den Partnerverwaltungen der Region eine ständige Plattform und richtet zu den von ihr behandelten Themen trinational besetzte ständige Arbeitsgruppen ein. Die deutschen, französischen und schweizerischen Partnerbehörden stellen ihre Fachleute zur Verfügung, um im Rahmen der Arbeitsgruppen Projekte der Oberrheinkonferenz zu planen und die Beschlüsse der Konferenz umzusetzen. Zurzeit sind neun Arbeitsgruppen – mit ca. 40 Expertenausschüssen – für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen der Oberrheinkonferenz tätig (Erziehung und Bildung, Gesundheit, Jugend, Katastrophenhilfe, Kultur, Raumordnung, Umwelt, Verkehr, Wirtschaft). Darüber hinaus wurde im Januar 2007 eine neue, fachübergreifende Kommission Klimaschutz eingerichtet.

Der Oberrheinrat wurde am 16. Dezember 1997 gegründet und stellt als politische grenzüberschreitende Instanz zur gegenseitigen Information und politischen Absprache das „Parlament“ des Oberrheins dar. Dessen Beschlüsse werden von vier Kommissionen (Wirtschaft-Arbeitsmarkt, Verkehr-Raumordnung, Landwirtschaft-Umwelt, Kultur-Jugend-Ausbildung) vorbereitet. Neben der Entwicklung und Vertiefung des Austauschs im Bereich der politischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und der Unterstützung sämtlicher Initiativen zur Entwicklung von grenzüberschreitenden Projekten auf Regional- und Kommunalebene ist das Hauptziel des Oberrheinrates die politische Begleitung der Arbeiten der Oberrheinkonferenz. Beide Institutionen – Oberrheinkonferenz und Oberrheinrat – leisten dadurch einen großen Beitrag zur harmonischen und kohärenten Entwicklung des gesamten Oberrheinraums.

Neu in der Diskussion um die institutionelle Landschaft ist die Trinationale Metropolregion Oberrhein (TMO). Auf der Basis umfangreicher fachlicher und politischer Vorarbeiten der Regionalverbände in den Jahren 2005 bis 2007 beschloss der 11. Dreiländerkongress im Januar 2008 die Oberrheinregion zu einer Trinationalen Metropolregion weiter zu entwickeln. Um die Bestrebungen voranzutreiben hat die Oberrheinkonferenz den Aufbaustab „Trinationale Metropolregion“ ins Leben gerufen, der den Kontakt zwischen den Akteuren der Metropolregion im Mandatsgebiet der Oberrheinkonferenz verstärken soll. Der Gründungsakt „Trinationale Metropolregion Oberrhein“ fand am 09.12.2010 in Offenburg auf Initiative und Mitwirkung der Auswärtigen Ämter der Französischen Republik, der Schweizerischen Eidgenossenschaft sowie der Bundesrepublik Deutschland statt.

Auf der teilräumigen Ebene der Oberrhein-Institutionen bildeten sich seit dem Jahr 2003 insgesamt vier Eurodistrikte: Eurodistrict REGIO PAMINA, Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau, Eurodistrikt Region Freiburg/Centre et Sud Alsace sowie der Trinationale Eurodistrict Basel.

Zusätzlich zu den über die Jahrzehnte geschaffenen grenzüberschreitenden Institutionen wurden viele INTERREG-Projekte ins Leben gerufen, aus denen teils wiederum institutionelle Kooperationsstrukturen hervorgegangen sind.