Anliegen des IMeG ist, den Bekanntheitsgrad des Initiativkreises in den IMeG-Regionen bzw. in Europa zu erhöhen, das Bewusstsein für die metropolitanen Grenzregionen zu stärken und die Regionalentwicklung über die Grenze hinweg zu befördern. Inhaltliche Anknüpfungspunkte sind dabei u.a. die Raumordnungspolitik auf nationaler und europäischer Ebene (z.B. Leitbilder der Raumentwicklung, EU-Kohäsionspolitik), die Bestrebungen um eine grenzüberschreitende Raumbeobachtung oder die Verbesserung der Mobilität in Grenzregionen. Das Themenspektrum des IMeG ist breit gefächert – hier finden Sie einige Beispiele:

Europäische Politik für Grenzregionen

Foto: agl Hartz • Saad • Wendl

Bereits 2010 hat die Europäische Kommission in ihrer Mitteilung „EUROPA 2020. Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ auf die Hürden grenzüberschreitender Kooperation hingewiesen. Auch viele Jahre danach sind Raumplanung und Regionalentwicklung in Grenzregionen eine besondere Herausforderung: Sie folgen den Logiken nationalstaatlich verankerter Rechts- und Planungssysteme. Somit treffen in Grenzlagen unterschiedliche Verwaltungs- und Planungskulturen aufeinander. Dies zeigt sich auf allen Ebenen der Planungspraxis – von der Identifikation gemeinsamer Ziele der grenzüberschreitenden Raumentwicklung bis hin zur Abstimmung konkreter Planungsvorhaben. Unterschiedliche Zuständigkeiten und Regelungsbefugnisse, nicht harmonisierte Datengrundlagen, knappe personelle Ressourcen, mangelnde Erfahrung und Sprachkenntnisse prägen oftmals den Alltag grenzüberschreitender Zusammenarbeit. Der IMeG unterstützt Bestrebungen auf EU-Ebene, diese Herausforderungen aktiv anzugehen. So befürwortet er z.B. im Rahmen einer Stellungnahme die Idee, ein neues Tool, die sogenannte „European Cross-Border Convention (ECBC)“ umzusetzen und eine „European multilevel platform to exchange problem-solving methods“ zu etablieren. Weitere Infos zu ECBC unter: http://www.espaces-transfrontaliers.org/en/news/news/news/show/vers-un-nouvel-outil-juridique-europeen-lecbc/

„Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland“ (MKRO 2016)

Die Aufnahme der metropolitanen Grenzregionen in das Leitbild „Wettbewerbsfähigkeit stärken“ war ein Meilenstein für den IMeG. Die MKRO hat damit die besondere Rolle der MGR bestätigt und weitere Unterstützung der Zusammenarbeit von MGR und anderen potenziellen grenzübergreifenden Metropolräumen durch die Raumordnung von Bund und Ländern gefordert. Nach wie vor steht das Thema „Leitbilder“ auf der IMeG-Agenda. Auf einem Workshop im September 2018 werden sich die IMeG-Partner damit beschäftigen, wie die Inhalte des Leitbilds „Wettbewerbsfähigkeit stärken“ und der dazugehörigen Leitbildkarte für die vier IMeG-Regionen konkretisiert werden können.

Grenzüberschreitende Raumbeobachtung …

… muss sich mit spezifischen Schwierigkeiten auseinandersetzen: Relevante Daten zu Raumstruktur und Raumentwicklung liegen meist nicht europaweit vor, sind oftmals in ihrer Erhebung nicht vereinheitlicht und damit auch im Ergebnis nicht vergleichbar. Diese Probleme sind bislang nicht zufriedenstellend gelöst. Insbesondere die INTERREG-Initiative hat den Aufbau grenzüberschreitender GIS in den IMeG-Regionen und anderen MGR in Europa befördert. Viele Projekte wurden auf den Weg gebracht. Auch auf Bundesebene ist die grenzüberschreitende Perspektive erforderlich. So zählt die Berichterstattung über die räumliche Entwicklung des Bundesgebiets und Europas zu den originären Aufgaben des BBSR und ist im Raumordnungsgesetz (§ 25 ROG) festgehalten. Das Gesetz betont auch die Betrachtung der an Deutschland angrenzenden Gebiete. Vor diesem Hintergrund haben Partner bzw. weitere Institutionen aus den IMeG-Regionen 2016/17 am MORO „Raumbeobachtung Deutschland und angrenzende Regionen“ teilgenommen. Hauptziel des MORO war, Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, die der Implementierung eines dauerhaften Raumbeobachtungssystems für deutsche und angrenzende Regionen dienen. Auch nach dem offiziellen Ende des MORO beschäftigt sich der IMeG weiterhin mit der grenzüberschreitenden Raumbeobachtung. Im Januar 2018 fand ein IMeG-Workshop mit den am MORO beteiligten IMeG-Regionen statt. Vorgestellt und diskutiert wurden die MORO-Ergebnisse der Charlemagne Grenzregion, der Großregion, der TMO und der Bodenseeregion.

Der MORO-Abschlussbericht sowie die mehrsprachigen Kurzfassung können auf der Website des BBSR heruntergeladen werden:
https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/veroeffentlichungen/ministerien/moro-praxis/2017/moro-praxis-11-17.html

Im Beitrag „Datengestützte Analysen in Grenzregionen“ in der Veröffentlichung „Forschung im Blick 2019/2020“ (BBSR/BMI: 33-35) berichtet das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung zu seinen Aktivitäten zur Raumbeobachtung in den Grenzregionen Deutschlands. Das hierfür gegründete „Netzwerk für Raumbeobachtung in Grenzregionen“ greift Erkenntnisse des Modellvorhabens „Raumbeobachtung Deutschland und angrenzende Regionen (2016–2017)“ auf, an dem vier IMeG-Regionen als Modellregionen mitwirkten. Auch in das aktuelle, vertiefende Modellvorhaben, an dem die Länder Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg kooperieren, bringen sich die IMeG-Regionen erneut mit ein.

Die komplette Veröffentlichung mit dem Beitrag kann auf der Seite des BBSR heruntergeladen werden: https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/veroeffentlichungen/sonderveroeffentlichungen/2020/forschung-im-blick-2019-20.html 

Grenzüberschreitende Mobilität und Bundesverkehrswegeplan

Foto: Dirk Michler

Integrierte und auf die Bedürfnisse der Bewohner angepasste Verkehrskonzepte sind wichtige Voraussetzungen für das innere Funktionieren einer Grenzregion wie auch für deren Einbettung in überregionale Netze. Die besondere Bedeutung der grenzüberschreitenden Mobilität zeigt sich an der zunehmenden Zahl der Grenzpendler. Die wachsende Mobilität wird in den Grenzregionen begrüßt; schwierig sind jedoch die daraus resultierenden Verkehrsprobleme aufgrund mangelnder infrastruktureller Erschließung und einem nicht an den Bedarfen der Pendler ausgerichteten öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Insbesondere in Bezug auf die Anschlüsse an das übergeordnete Verkehrsnetz, deren Ausbaugrad und Zustand, die Qualität der Angebote sowie die Verbindungs- und Erschließungsqualität bestehen oft noch Mängel und Lücken. Die Umsetzung konkreter Verkehrsprojekte vor Ort ist daher ein Anliegen der IMeG-Partner. Aber auch auf übergeordneter Ebene nutzt der IMeG die Möglichkeiten, sich für adäquate grenzüberschreitende Verkehrssysteme einzusetzen. 2016 richtete der IMeG eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) an das seinerzeit zuständige Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Stellungnahme erfolgte unter Berücksichtigung eines vom IMeG in Auftrag gegebenen Gutachtens.